In Eine “Riviera des Nahen Ostens” comes the United States’ prominent that Gazastreifen Umwandeln. Die Dort Lebenen Palästinenser Solten Ummesiedelt Werden. Those Völkerrecht Spricht Deutlich Gegen Trumpar Idee.

Ob es um Greenland Geht, Um the Panama Channel Oder Nun Um the Gazastreifen: Seit Seinem Erneut Erneut Amtsantritt Sad USAd Trump Donald Trump Fast Täglich Mit Aussagen über Vermeintlice GebietsanPrepruche Der USSAs Frameset.

So meinte Trump Jüngst, Die USA Würden Die Controlle über Den Gazastreifen “übernehmen” Und Ihn in Eine “Riviera des Nahen Osten’s” Umwandeln. Die palletinens Solten Derweil Einfach in Andere Teile der Region Umphesiant Werden. Eben das wore Aber gave the willen der dort lebenen palästinenser rechtlich nicht zuläsig.

“Der International Gerichtshof Hat gave Erst Im July Letzten Jahres in Seinem Gutachten Ausdrücklich Noch Mal Clearly, Dass der Gazastreifen Integralsstandteil der Palästesisken Gebiete ist”, Mit Tagesschau24.

“Schwerer Verstoß Gegen Das Selbstbetbetimungsrecht ”

Das gelte unpaid Davon, ob ein staat Palästina bereits exist Oder nicht. “Eine Umsiedlung Wäre Im Prinzip Ein Schwerer Verstoß Gegen Das Selbstbetstimungsrecht des Palästinensisken Volkes, them eben hier das territory heard.”

Das Statut von Rom, Die Constitution Für Die Arbeit des International Pricterichtshofs, defined in Article 7 “Vertreibung Oder Zwangsweise überführung der Belörung” Als Verbrechen Gegen Die Menschlichkeit. Concrete Darunter Zu Verstehen Sei Die “Erzwungene, Völkerrechtlich Unzuläsige Verbringung Der Berffenen the person Durch Ausweisung Oder Andere Zwangsmaßnahmen Aus Dem Gebiet, in them Sie Sich Sich Rechtme Prugen.

“Es ware also ein Völkerrechtsverstoß “

Trump Nanne Keinerlei Concretes Konzept, Aber Sein Plan Ließe Sich Nach Gegenwärtigem Stand Der Dinge Wohl Nur Unter Verstoß Gegen Diese Norm UMSETZEN. “Es also Ein Flagranter Völkerrechtsverstoß, Ein Kriegsverbrechen”, so re -professor von Arnauld. “Es Sei Denn, Palästina Als Staat Würde Sozusagen Das Gebiet and the United States abtret. Aber Davon ist nun nicht auszugee.” Zumal Die USA Selbst Yes Auch Palästina Gar Nicht Als Staat Akzeptierden. Das International Völkerrecht Steht Trump’s Plänen also clear the entry.

Inwieweit Die Geopolitchken Absichten Der USA Dieser Klaren Rechtlich Ausgangslage Auch Rechnung Trage, Muss Sich Zeigen. Bezogen Auf The International Pengerichtshof Readst Sich Jedenfalls Sagen, Dass Die USA Diesen überhaupt Nicht Anskkennen, them Statut von Rom Haben Sich Nicht Unterworfen. Und als Stöniges mitglied Im sicherheitsrat der Vereinten nationale haben die USA zudem dort ein vetorecht. Auf diesem wege gender sie un-resolution the blockier, die ein bestimt Vorgehen Verurtilen.